Nutzniessung
Nutzniessung ist ein im Schweizer Recht verankertes dingliches Recht, das einer Person das Recht einräumt, eine fremde Sache oder ein fremdes Vermögen zu nutzen und die Erträge daraus zu ziehen, ohne deren Eigentümer zu sein. Dieses Recht kann auf Lebenszeit oder für eine bestimmte Dauer eingeräumt werden und umfasst sowohl den Gebrauch als auch die Fruchtziehung.
FAQ – Nutzniessung
Nutzniessung ist ein dingliches Recht, das es einer Person ermöglicht, eine fremde Sache oder ein fremdes Vermögen zu nutzen und die Erträge daraus zu ziehen, ohne deren Eigentümer zu sein. Es umfasst sowohl den Gebrauch als auch die Fruchtziehung.
Der Nutzniesser hat das Recht, die Sache zu gebrauchen und die Erträge daraus zu ziehen. Dies kann die Nutzung einer Immobilie, das Ernten von Früchten oder das Einziehen von Mieteinnahmen umfassen. Der Nutzniesser muss dabei den Zweck der Sache wahren und sie in einem ordnungsgemässen Zustand erhalten.
Der Nutzniesser ist verpflichtet, die Sache in einem ordnungsgemässen Zustand zu erhalten, für die laufende Instandhaltung zu sorgen und die gewöhnlichen Kosten und Lasten zu tragen. Bei erheblichen Schäden oder notwendigen grösseren Reparaturen kann der Eigentümer herangezogen werden.
Die Nutzniessung kann auf Lebenszeit des Berechtigten oder für eine bestimmte Dauer eingeräumt werden. Sie endet automatisch mit dem Tod des Nutzniessers oder nach Ablauf der festgelegten Dauer.
Die Nutzniessung ist grundsätzlich nicht übertragbar und erlischt mit dem Tod des Nutzniessers. Sie kann auch nicht vererbt werden, da sie ein höchstpersönliches Recht ist. Eine Übertragung der Ausübung der Nutzniessung kann unter bestimmten Umständen möglich sein, bleibt aber rechtlich eingeschränkt.
Wird eine Sache, die mit einer Nutzniessung belastet ist, verkauft, bleibt die Nutzniessung bestehen. Der Käufer muss das Nutzniessungsrecht des Berechtigten respektieren, solange dieses im Grundbuch eingetragen ist.
Die Nutzniessung kann durch Verzicht des Nutzniessers, durch Aufhebungsvertrag zwischen Nutzniesser und Eigentümer oder durch gerichtliche Entscheidung vorzeitig beendet werden. Ein Verzicht oder eine Aufhebung muss ebenfalls im Grundbuch eingetragen werden, um wirksam zu sein.
Die Erträge aus der Nutzniessung sind in der Regel vom Nutzniesser zu versteuern. Je nach Art und Umfang der Nutzniessung können auch weitere steuerliche Pflichten entstehen. Es empfiehlt sich, steuerlichen Rat einzuholen, um die spezifischen Auswirkungen zu klären.
Der Eigentümer darf die Ausübung der Nutzniessung nicht ungerechtfertigt beeinträchtigen. Er muss die Rechte des Nutzniessers respektieren und kann nur im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen oder vertraglicher Vereinbarungen eingreifen.
Die Nutzniessung umfasst das Recht, eine Sache zu nutzen und die Erträge daraus zu ziehen, während das Wohnrecht lediglich das Recht gewährt, in einer Immobilie zu wohnen. Das Wohnrecht ist also ein spezielles Nutzungsrecht, während die Nutzniessung umfassender ist und auch wirtschaftliche Erträge einschliesst.